Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan K. • 11.04.2009
Antwort von Michael Fuchs CDU • 23.04.2009 (...) Der Fonds muss das Geld aber bis 2011 zurückzahlen. Auch unter diesen Gesichtspunkten halte ich Nachbesserungen beim Gesundheitsfonds für erforderlich. So sollten beispielsweise die Anreize durch den Gesundheitsfonds so ausgerichtet werden, dass sich Krankheit für die Kassen nicht mehr lohnt. (...)
Frage von Tino W. • 11.04.2009
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 11.05.2009 (...) Wenn eine bestimmte Gruppe Drogenabhängiger tatsächlich nur mit einem Substitut für eine Therapie erreicht werden kann, dann dürfen auch die Kosten dieses Substituts nicht das ausschlaggebende Kriterium sein. Wenn jedoch bereits Substitutionsbehandlungen bestehen, die bei entsprechender psychosozialer Betreuung praktisch denselben Erfolg wie die Heroinbehandlung zeigen, ist es nicht gerechtfertigt, die Versichertengemeinschaft mit den Kosten eines Substitutsmittels zu belasten, das sich auf ein dreifaches der Kosten bestehender Behandlungsmethoden beläuft. (...)
Frage von Kai N. • 10.04.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Michael K. • 10.04.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Matthias G. S. • 10.04.2009
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 22.04.2009 (...) Sie können sich sicher vorstellen, dass es unmöglich für mich ist, Anschreiben aus ganz Deutschland ausführlich zu beantworten. Deshalb konzentriere ich mich auf die Briefe, die sich auf meinem Fachbereicmeinem Fachbereiche ich aus meinem Wahlkreis erhalte. (...)
Frage von Christa M. • 10.04.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 30.04.2009 (...) im Juni werden Zigaretten voraussichtlich teurer. (...) Mai will der Deutsche Bundestag beschließen, die Mindestpackungsgröße für Zigarettenschachteln anzuheben. (...)