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Frage von Stefan K. •

Frage an Michael Fuchs von Stefan K. bezüglich Gesundheit

Guten Tag Herr Dr. Fuchs,

wieso haben Sie bei der Einführung des Gesundheitsfonds zugestimmt, einem Kernprojekt der SPD, obwohl schon in den ersten Monaten dieses Jahres rausgekommen ist, daß der Gesundheitsfonds hoch defizitär ist?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Knoll,

Deutschland hat das beste Gesundheitssystem der Welt. Wer hierzulande erkrankt, wird mit dem medizinisch Notwendigen versorgt, unabhängig von Einkommen, Alter und Geschlecht. Im Gesundheitssystem gibt es heutzutage Therapien und Medikamente, die vor Jahren noch undenkbar waren. So waren Organtransplantationen früher eher die Ausnahme und gefährlich, heute sind es tägliche Routineeingriffe. Solch ein medizinischer Fortschritt hat aber seinen Preis. Hinzu kommt, dass die Menschen in unserer Gesellschaft immer älter werden und eine entsprechende altersgerechte Versorgung brauchen.

Damit solch eine Spitzenmedizin allen Menschen zu gute kommt, mußte die Finanzierung des Gesundheitssystems auf solide Füße gestellt werden. Aus diesem Grunde haben sich Union und SPD im Juli 2006 für die Einführung des Gesundheitsfonds ausgesprochen und sich dabei an den positiven Erfahrungen anderer Länder, wie beispielsweise der Niederlande, Belgiens oder auch Israels, die seit Jahrzehnten in einen Gesundheitsfonds einzahlen, orientiert. Selbst wenn wir heute noch gesund sind brauchen irgendwann wahrscheinlich viele von uns medizinische Behandlung. Sie sind dann auf die Solidarität der anderen Beitragszahler angewiesen. Aus diesem Solidaritätsgedanken heraus habe ich der Einführung des Gesundheitsfonds zugestimmt.

Mittlerweile droht aber infolge der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise eine Kostenexplosion beim Gesundheitsfonds. Denn je mehr Kurzarbeiter in die Arbeitslosigkeit rutschen, je weiter Einkommen sinken, desto stärker erodieren auch die Kasseneinnahmen. Die Einnahmeverluste durch den Konjunkturabschwung dürften nach vorsichtigen Schätzungen in die Milliarden gehen. Zwar wird dieses Loch über Steuerzuschüsse ausgeglichen. Der Fonds muss das Geld aber bis 2011 zurückzahlen. Auch unter diesen Gesichtspunkten halte ich Nachbesserungen beim Gesundheitsfonds für erforderlich. So sollten beispielsweise die Anreize durch den Gesundheitsfonds so ausgerichtet werden, dass sich Krankheit für die Kassen nicht mehr lohnt. Hingegen sollte die gesundheitliche Prävention stärker ins Zentrum der Betrachtungen gerückt werden. Außerdem sollten verstärkt Anreize für unternehmerisches Handeln gesetzt werden, nicht zuletzt da die Versicherten keine Versorgung von der Stange, sondern differenzierte Angebote und individuelle Versorgung wünschten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB