Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 19.06.2009

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Befürchtung, mit der geplanten Öffnung der Krankenpflegeausbildung für Absolventen mit einer zehnjährigen allgemeinen Schulbildung, die nicht dem Realschulabschluss entspricht, sinke das Niveau der Ausbildung, teile ich nicht. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 22.05.2009

(...) Auf Ihre Frage, wie ich zu § 20 Abs. 6 und 7 Infektionsschutzgesetz stehe, der es ja ermöglicht, dass das Bundesgesundheitsministerium durch Rechtsverordnung mit Bundesratszustimmung Schutzimpfungen vorschreibt und zwangsweise durchsetzt, kann ich kurz und knapp antworten. (...)

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