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Frage von Anna A. •

Frage an Ulla Schmidt von Anna A. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schmidt,

Sie äußerten am 11.05.09 im Zusammenhang mit der Krankenversicherung in der Talkshow Beckmann : " Wir haben ja ein Solidarsystem ".

Wen bitte meinen Sie denn mit " wir " und wer ist da solidarisch? - Sie selbst wohl kaum, der größten Teil der Bundestagsabgeordneten und Politiker auch nicht und ganz bestimmt nicht das Heer der Beamten und ihrer Angehörigen. Sie alle sind ganz unsolidarisch, dafür aber sehr komfortabel und überwiegend auf Kosten der Steuerzahler erstklassig versorgt.

Zusätzlich hat man dann auch noch Selbständigen und gut verdienenden Arbeitnehmern die Möglichkeit zur privaten Versicherung eingeräumt - auch sie müssen nicht solidarisch sein.
Und hier kommt noch hinzu, dass privat Versicherte je nach Alter und Familienstand oft sehr viel niedrigere Beiträge zahlen, als Mitglieder der gesetzlichen Kassen. Beiträge eben nur für sich selbst und ohne eingebauten Solidarzuschlag.

Zwangsmitgliedschaft in den gesetzlichen Kassen für geringer Verdienende, Einbeziehung von Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern, 1-EURO-Jobber mit entsprechenden Beiträgen, Zweiklassenmedizin - eine erzwungene Verteilung
des Mangels. Das ist die Realität.
Meinten Sie das mit Solidarsystem ?

Eine Lösung – gerecht und solidarisch – wäre die Bürgerversicherung. Diese Ansicht haben Sie selbst und auch viele Ihrer Parteifreunde ( Frau Caspers-Merk, Herr Prof. Dr. Lauterbach, Frau Nahles u.a. ) schon häufig in der Öffentlichkeit vertreten.

Warum lässt sich bei uns eine System nicht verwirklichen, dass sich im Ausland ( z.B. in der Schweiz ) bestens bewährt hat ?
Woran und insbesondere an wem ist das bisher gescheitet und was wird die SPD im Falle einer möglichen Regierungsbeteiligung nach den nächsten Wahlen diesbezüglich konkret in Angriff nehmen ?

Ich erbitte dazu Ihre Stellungnahme.

Vielen Dank und
freundliche Grüsse

Anna Altmann

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