Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Koschorrek
Antwort von Rolf Koschorrek
CDU
• 18.06.2009

Sehr geehrter Herr Stropahl,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 18.06.2009

(...) Genauso wenig wüsste ich, wie ich eine Unterscheidung zwischen Menschen, die Kopfschmerztabletten nehmen, weil Sie sie benötigen und solchen, die damit ihren Kater bekämpfen, machen soll. Letztere würden auch von einer Mehrwertsteuersenkung profitieren, auch wenn ich dafür keinen Grund erkennen kann. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 18.06.2009

(...) Die FDP tritt dafür ein, dass jeder, der geeignet ist, einen Pflegeberuf zu erlernen, dies auch können soll. Wir befürworten deshalb die bisherige Zugangsregelung, die den Hauptschulabschluss mit einer einjährigen Krankenpflegehelfer- bzw Altenpflegehelferausbildung verbindet und den Jugendlichen einen Einblick in die komplexe und verantwortungsvolle Aufgabe der Pflege gewährt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 24.07.2009

(...) Eine Legalisierung von Cannabis ist seitens der Bundesregierung nicht geplant. Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus, der Einfuhr und des Inverkehrbringens von Cannabis fest (§ 29 Abs. (...)

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