Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 29.07.2009

(...) Der Abschlussbericht wird voraussichtlich Anfang 2010 vorliegen. Dass Drogen- und Suchtberatungsstellen sich mit dem Thema befassen, hat einfach den Grund, dass die Nachfrage nach Hilfsangeboten für Menschen, die Ihren Internet- und Computerspielgebrauch nicht mehr kontrollieren können, stark gestiegen ist. Diese Betroffenen wenden sich zuerst an Drogen- und Suchtberatungsstellen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 08.07.2009

(...) a. die bestehenden EU-weit geltenden Vorschriften über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln novelliert und weiter entwickelt werden sollen, sieht die Einführung der verpflichtenden Nährwertkennzeichnung vor. Die Angabe des Energiegehalts und der Gehalte an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker und Salz sollen bezogen auf 100 g bzw 100 ml des Lebensmittels auf der Verpackung oder dem Etikett grundsätzlich bei allen Lebensmitteln angegeben werden. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 02.07.2009

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Union in dieser Legislaturperiode gesundheitspolitische Entscheidungen mitgetragen hat, die unseren Grundüberzeugungen nicht immer entsprachen. Allerdings gehört es zu den Folgen der letzten Bundestagswahl, dass wir für unsere Vorstellungen keine Mehrheit erreicht haben und in den letzten vier Jahren auf Kompromisse mit dem Koalitionspartner angewiesen waren. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 23.06.2009

(...) Das niedersächsische Modell sieht vor, dass Pflegekassen und Kommunen eigenverantwortlich in jedem Landkreis und kreisfreier Stadt mindestens einen Pflegestützpunkt einrichten. Die Qualifikation der hier eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter orientiert sich dabei an den Kriterien von Pflegeberaterinnen und Pflegeberatern, deren Qualifikation sich grundsätzlich an den Kriterien des § 7a SGB XI orientiert (Weiterbildung zum Pflegeberater/-in), mit mindestens jeweils 50 v.H. (...)

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