Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 23.06.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 29.07.2009 (...) Der Abschlussbericht wird voraussichtlich Anfang 2010 vorliegen. Dass Drogen- und Suchtberatungsstellen sich mit dem Thema befassen, hat einfach den Grund, dass die Nachfrage nach Hilfsangeboten für Menschen, die Ihren Internet- und Computerspielgebrauch nicht mehr kontrollieren können, stark gestiegen ist. Diese Betroffenen wenden sich zuerst an Drogen- und Suchtberatungsstellen. (...)
Frage von Thilo B. • 23.06.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 08.07.2009 (...) a. die bestehenden EU-weit geltenden Vorschriften über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln novelliert und weiter entwickelt werden sollen, sieht die Einführung der verpflichtenden Nährwertkennzeichnung vor. Die Angabe des Energiegehalts und der Gehalte an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker und Salz sollen bezogen auf 100 g bzw 100 ml des Lebensmittels auf der Verpackung oder dem Etikett grundsätzlich bei allen Lebensmitteln angegeben werden. (...)
Frage von Christian N. • 23.06.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 28.08.2009 Sehr geehrter Herr Neumann,
Frage von Dr. Stefan B. • 23.06.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 02.07.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Union in dieser Legislaturperiode gesundheitspolitische Entscheidungen mitgetragen hat, die unseren Grundüberzeugungen nicht immer entsprachen. Allerdings gehört es zu den Folgen der letzten Bundestagswahl, dass wir für unsere Vorstellungen keine Mehrheit erreicht haben und in den letzten vier Jahren auf Kompromisse mit dem Koalitionspartner angewiesen waren. (...)
Frage von Hermann R. • 22.06.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 23.06.2009 (...) Das niedersächsische Modell sieht vor, dass Pflegekassen und Kommunen eigenverantwortlich in jedem Landkreis und kreisfreier Stadt mindestens einen Pflegestützpunkt einrichten. Die Qualifikation der hier eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter orientiert sich dabei an den Kriterien von Pflegeberaterinnen und Pflegeberatern, deren Qualifikation sich grundsätzlich an den Kriterien des § 7a SGB XI orientiert (Weiterbildung zum Pflegeberater/-in), mit mindestens jeweils 50 v.H. (...)
Frage von Dipl.-Ing. Wilfried S. • 22.06.2009
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2009 Sehr geehrter Herr Soddemann,