Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubert D. • 12.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 16.07.2009 (...) Schutzimpfungen sind in Deutschland grundsätzlich freiwillig. Die Vorbereitungen, die Bund und Länder getroffen haben, sind darauf gerichtet, dass eine Schutzimpfung angeboten werden kann. Es ist zu erwarten, dass die ganz große Mehrheit der Menschen dieses Impfangebot annimmt. (...)
Frage von Dr. Dieter B. • 10.07.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2009 (...) wir wollen den Schutz vor Passivrauchen umfassend im Arbeitsschutzgesetz verankern. Dabei wollen wir auch die bestehenden Ausnahmen für Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr streichen. (...)
Frage von Jens K. • 10.07.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 14.07.2009 (...) die Privatisierung von Krankenhäusern wurde von den Gewerkschaften, so vor allem der vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, stark kritisiert. Gängige These war: die Privatisierung sei oftmals verbunden mit einem „Hire and fire“ - also einer Entlassung von bisherigem Stammpersonal, einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für die Klinikbeschäftigten und einer Patientenselektion - begleitet von einer Umstellung der Flächentarifverträge auf Haustarife oder regionale Tarifverträge. (...)
Frage von Irina N. • 09.07.2009
Antwort von Harald Terpe Bündnis 90/Die Grünen • 15.07.2009 (...) Grundsätzlich aber halte ich die uneinheitliche Regelung vom Umgang mit hämatopoetischen Stammzellen, je nachdem ob sie aus peripherem Blut oder Knochenmark gewonnen werden, für sachlich nicht gerechtfertigt, und sehe die Ausweitung der Vorschriften des AMG auf diese Produkte mit Sorge. (...)
Frage von Johannes W. • 08.07.2009
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 20.07.2009 (...) Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass bei Homosexuellen eine statistisch höhere Gefahr von HIV-Infektionen besteht. Selbstverständlich sind auch heterosexuelle Menschen von HIV betroffen, dennoch ist die relative Häufigkeit zwischen beiden Gruppen verschieden, wie zahlreiche unabhängige Studien belegen. (...)
Frage von Johannes W. • 08.07.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 10.08.2009 (...) Ich kann absolut nachvollziehen, dass der generelle Ausschluss von Schwulen bei der Blutspende als diskriminierend empfunden wird. Dieser beruht aber auf einer fachlich nachvollziehbaren Risikoabschätzung der Ärzteschaft in den Richtlinien der Bundesärztekammer. (...)