Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 20.08.2009

(...) Ich kann keine Aufgabenvermengung zwischen der Tätigkeit von Herrn Lauterbach als Abgeordneter im Deutschen Bundestag und seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat der Rhön Klinikum AG erkennen. Aufsichtsräte sind Gremien nach dem Aktiengesetz, die keine operativen Aufgaben wahrnehmen, sondern die Vorstände überwachen und überprüfen. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 04.08.2009

(...) Ein ganz wesentlicher Aspekt ist die Freiwilligkeit der Nutzung der neuen Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte sowohl für die Patienten als auch für die Therapeuten. Nur dann, wenn diese Voraussetzung gewährleistet ist, wird die für ein solches Projekt benötigte Akzeptanz entstehen. (...)

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