Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph B. • 08.08.2009
Antwort von Alois Gerig CDU • 05.09.2009 (...) Für Personen, die nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegen, gilt das Solidaritätsprinzip nicht. Ich halte nichts davon, alle Bürgerinnen und Bürger der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung zu unterwerfen. Dies brächte der gesetzlichen Krankenversicherung zwar mehr Beitragszahler und damit mehr Geld, gleichzeitig aber auch mehr Leistungsempfänger und höhere Ausgaben. (...)
Frage von Ute L. • 07.08.2009
Antwort von Adelbert Ringwald DIE LINKE • 14.08.2009 (...) Es ist eine gesamtgesellschaftspolitische Es ist DIE Aufgabe eine solidarische soziale Bürgerversicherung aufzubauen. Für das steht DIE LINKE. (...)
Frage von Achim B. • 07.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 10.08.2009 (...) ich denke es ist wichtig, dass in Fragen des Gesundheitsschutzes kein Unterschied zwischen den Betroffenen gemacht wird, sondern natürlich jeder das Recht auf einen kostenlosen Impfschutz besitzt. Zur weiteren Beantwortung Ihrer Frage, möchte ich gerne auf eine Pressemitteilung des Gesundheitspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion, Herrn Frank Spieth, hinweisen: (...)
Frage von Achim B. • 07.08.2009
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 24.08.2009 (...) Wie ich eingangs bereits ausgeführt habe, werden die Kosten für die Impfungen gegen die Schweinegrippe von den Krankenkassen übernommen. Ein Ausschluss für irgendeine Personengruppe erfolgt demnach nicht. (...)
Frage von Achim B. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Frage von Achim B. • 07.08.2009
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2009 Sehr geehrter Herr Brehme,
vielen Dank für Ihre Frage zur Schutzimpfung gegen die so genannte Schweinegrippe.