Frage an Marion Caspers-Merk von Achim B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Abgeordnete und Gesundheitsexpertin,
wie wollen Sie persönlich sicherstelle, daß a l l e , also auch die hunderttausende Nichtkrankenversicherten gegen die Schweinegrippe geimpft werden? Oder besser a l l e nicht, so wäre wenigstens das Gleichheitsprinzip gewährleistet ?
Brehme/ Jena
Sehr geehrter Herr Brehme,
vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich Ihnen sehr gerne antworte.
Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch -- nach einem Treffen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt mit Vertretern der Krankenkassen am 13. August -- beschlossen, dass in einem ersten Schritt von Herbst an bis zu 35 Millionen Menschen gegen die neue Grippe geimpft werden. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass sich jeder impfen lassen kann, der dies möchte. Die Kosten dafür werden von den Krankenkassen übernommen. Weitere Informationen zur Schweinegrippe finden Sie unter folgendem Link
www.bmg.bund.de/cln_151/nn_1168278/DE/Gesundheit/Schweinegrippe/schweinegrippe__node.html?__nnn=true
Im zweiten Teil Ihrer Frage stellen Sie in den Raum, dass es derzeit in Deutschland hundertausende Nichtversicherte gebe. Diese Aussage ist nicht zutreffend. Auf unsere Initiative hin, wurde durch die Gesundheitsreform 2007 eine allgemeine Versicherungspflicht eingeführt. Alle Menschen, die keinen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben, erhalten wieder Zugang zu einer Krankenversicherung. Ob gesetzlich oder privat, hängt davon ab, wie man vorher versichert war. Wer zuletzt gesetzlich versichert war, wird wieder gesetzlich versichert. Wer bisher weder gesetzlich noch privat versichert war, wird in dem System versichert, dem er oder sie aufgrund der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zuzuordnen ist. Jüngsten Zahlen zu Folge sind rund 160.000 Bürger in die Krankenversicherung zurückgekehrt. 136.000 ehemals Nicht-Versicherte sind jetzt Mitglied einer Gesetzlichen Krankenkasse, die Privaten Krankenversicherungen haben seit Juli 2007 insgesamt rund 24.000 Menschen ohne Versicherungsschutz aufgenommen.
Wie ich eingangs bereits ausgeführt habe, werden die Kosten für die Impfungen gegen die Schweinegrippe von den Krankenkassen übernommen. Ein Ausschluss für irgendeine Personengruppe erfolgt demnach nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Marion Caspers-Merk, MdB
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