Frage an Bärbel Höhn von Achim B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Brehme,

vielen Dank für Ihre Frage zur Schutzimpfung gegen die so genannte Schweinegrippe.

Zurzeit ist unklar, ob es bei den eher leichten Symptomen der so genannten Schweinegrippe bleibt oder ob es in einer der weiteren Wellen zu sehr viel ernsteren bis hin zu einer größeren Zahl von tödlichen Erkrankungen kommt. Im Moment scheint die Schweinegrippe ähnlich gefährlich zu sein, wie die "übliche" saisonale Grippe. Wir wollen weder Ängste schüren noch die Situation verharmlosen. Als Grüne setzen wir uns für umfassende und ausgewogene Informationen ein, die eine persönliche Abwägung möglich machen, das heißt, wir wollen weder eine Impfpflicht, noch setzen wir uns dafür ein, dass keine Impfung erfolgt.

Unabdingbar ist es aus grüner Sicht, dass die Patientensouveränität gewahrt wird: Jede Person muss sich ohne Sanktionen für oder gegen eine Impfung entscheiden können. Damit eine informierte Entscheidung für oder gegen eine Impfung erfolgen kann, müssen Informationen über die Vor- und Nachteile zur Verfügung gestellt werden und durch die Ärzteschaft umfassend aufgeklärt werden. Dabei ist über den aktuellen Stand der Erfahrungen mit den Krankheitsverläufen, die Wirksamkeit des Impfstoffes und die möglichen Nebenwirkungen zu informieren.

Für die Organisation und Durchführung der Schutzimpfungen sind die Bundesländer zuständig. Allerdings hat die Bundesregierung beschlossen, dass die Kosten von den Krankenkassen zu tragen sind. Damit ist davon auszugehen, dass die Impfwilligen ihre Krankenversichertenkarte vorlegen müssen. Nicht-Versicherte hätten damit keinen Anspruch auf Kostenübernahme durch die Kasse. Sie könnten die Kosten für die zweimalige Impfung (die Bundesregierung geht von 28 Euro aus, in einzelnen Bundesländern sind aber auch Kosten von bis zu 40 Euro wahrscheinlich) allenfalls aus eigener Tasche begleichen.
Der Fakt, dass viele Menschen nach wie vor über keinen ausreichenden Krankenversicherungsschutz verfügen, ist selbstverständlich ein großes Problem. Wir Grünen wollen deshalb eine Bürgerversicherung, in die alle Bürgerinnen und Bürger gemäß ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. Damit würden sich auch diejenigen, die heute über keinen Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung verfügen und sich allenfalls privat versichern können, einen ausreichenden Krankenversicherungsschutz leisten können.

Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Höhn