(...) grundsätzlich gehe ich zwar davon aus, dass in Deutschland zum Einsatz gelangende Impfstoffe ordnungsgemäße Zulassungsverfahren durchlaufen haben. Ich habe Ihre Anfrage aufgegriffen und folgende schriftliche Frage an die Bundesregierung gerichtet: (...)
(...) Aus den Ausführungen wird deutlich, dass kein Zusammenhang zwischen den in der oben genannten oder anderen Publikationen behandelten Nanopartikeln und den Adjuvanzien oder anderen Bestandteilen in den pandemischen Impfstoffen besteht. (...)
(...) Im Deutschen Gesundheitswesen entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung von Krankenkassen und Ärzteschaft über die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln. Sie kann sie einschränken oder ausschließen, wenn diese nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft unzweckmäßig oder unwirtschaftlich sind. (...)
(...) Wir brauchen ein solidarisch organisiertes Gesundheitssystem, in dem alle den Zugang zu notwendigen medizinischen Leistungen erhalten und am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Das können wir mit der Einführung der Bürgerversicherung erreichen. (...)
(...) Ich überlasse es aber Ihnen wie auch den Betroffenen, die wahren Motive dieser Politik zu hinterfragen. Es macht mich aber sehr betroffen, wenn ich immer wieder feststellen muss, dass insbesondere die Schwächsten in unserer Gesellschaft die Auswirkungen dieser Politik am Härtesten zu spüren bekommen. Das muss geändert werden. (...)
(...) ich nehme an, dass Sie mit 2-Klassenmedizin die Unterscheidung zwischen der kassenärztlichen Versorgung und den privaten Versicherern meinen, oder? Dazu kann ich sagen, dass die FDP ein neues Gesundheitssicherungspaket schnüren möchte, in dem eine Versicherungspflicht eingeführt wird, dahingehend, dass jeder bei einem Krankenversicherer seiner Wahl einen Gesundheitsschutz abschließen muss, der mindestens die im Gesundheitspaket enthaltenen Leistungen enthält. Und jeder Krankenversicherer ist verpflichtet, jeden unabhängig von Alter, Geschlecht oder Vorerkrankungen im Rahmen dieses Gesundheitspaketes zu versichern. (...)