Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margarethe S. • 21.09.2009
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 22.09.2009 (...) Dass das Zünden von Feuerwerkskörpern bei Familienfeiern, Fußballwettkämpfen oder auch einfach nur so überhaupt in Mode gekommen ist, ist eine Entwicklung, die mir auch nicht gefällt. Abgesehen von der Belästigung der Nachbarn, halte ich es auch aus Gründen des Tierschutzes für bedenklich. (...)
Frage von Margarethe S. • 21.09.2009
Antwort von Holger Ernst Brandt Willi-Weise-Projekt • 22.09.2009 (...) Um gegen die Lärmbelästigung vorzugehen, schlage ich vor, die Komunalen Politiker dazu aufzufordern, dieses Problem durch eine Beschränkung der Sondererlaubnis zur Nutzung von Feuerwerkskörpern zu lösen. Um den Menschen in Hernersdorf und anderswo mehr politisches Gewicht zu verleihen, möchte ich durch internetgestützte Volksbegehren, die Politiker auf die Meinung der Menschen zu aktuellen Fragen aufmerksam machen. Auf bundesebene könnte man dies zum Beispiel über den gemeinnützigen Verein "Das Volk will was e.V." organisieren. (...)
Frage von Hans Werner K. • 21.09.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 24.09.2009 (...) Wir wollen keinesfalls ein Flickwerk, wie es uns unter Rot-grün bei den Arbeitsmarktreformen und unter Schwarz-rot beim Gesundheitsfonds geboten wurde. Wir werden auch verfassungsrechtliche Bedenken nicht ignorieren, damit nicht das Bundesverfassungsgericht die Korrektur von Gesetzen, wie mehrfach unter der großen Koalition geschehen, anmahnen muss. (...)
Frage von Gabriele R. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU Frage von Lara-Jil S. • 21.09.2009
Antwort von Helge Braun CDU • 23.09.2009 (...) Darüber hinaus habe ich mich bereits in der Legislaturperiode von 2002-2005 im Deutschen Bundestag mit dem Thema der Abwanderung junger Akademiker beschäftigt und in diesem Zusammenhang u.a. auf die Abschaffung des AiP hingewirkt! (...)
Frage von Elisabeth K. • 21.09.2009
Antwort von Dorothea Steiner Bündnis 90/Die Grünen • 26.09.2009 (...) Ich trete dafür ein, dass sich unser Gesundheitswesen weg vom Reparaturbetrieb hin zu mehr Prävention und Gesundheitsförderung bewegt. Die Ausgaben für Medikamente sind unverhältnismäßig hoch. (...)