Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 02.12.2009
Antwort von Markus Söder CSU • 17.03.2010 (...) Zum einen wird ein hohes Niveau beim Gesundheitsschutz der Bevölkerung, insbesondere für Kinder und Jugendliche sichergestellt. Zum anderen werden auch die Freiheitsrechte der Gastwirte und der Raucher in Bereichen gewahrt, wo ein absolutes Rauchverbot nicht notwendig ist, da die Nichtraucher in ihrer Freizeit ihren Aufenthalt bewusst auswählen können. (...)
Frage von Reinhard B. • 02.12.2009
Antwort von Serkan Tören FDP • 18.08.2010 (...) Dies war eine Subvention, die wir angesichts der wieder anspringenden Konjunktur nicht mehr brauchen. In Ihrem Fall wird sich zwar der monatliche Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung erhöhen, allerdings wird durch dieses Finanzierungsmodell die gesetzlichen Krankenversicherung für die Zukunft auf eine solide Basis gestellt. (...)
Frage von Stefan L. • 01.12.2009
Antwort von Peter Liese CDU • 16.02.2010 (...) Das heißt nicht, dass es nicht Langzeitschäden gibt. Aber auch wenn die Schweinegrippe harmloser verlaufen ist als angenommen, muss man sehen, dass doch weltweit schon tausende Menschen gestorben sind. An den Impfstoffen ist noch nachweislich niemand gestorben. (...)
Frage von Stefan L. • 01.12.2009
Antwort von Christa Klaß CDU • 17.02.2010 Sehr geehrter Herr Lohr,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich verweise auf die guten Informationen, die Sie von meinem Kollegen und Arzt Dr. Peter Liese dazu erhalten haben.
Mit freundlichen Grüßen
Christa Klaß MdEP
Frage von Stefan L. • 01.12.2009
Antwort ausstehend von Katharina Landgraf CDU Frage von Hendrik K. • 30.11.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 03.12.2009 (...) Ich bin der Auffassung, dass die Kosten für die Behandlung aus allgemeinen Steuermitteln und nicht aus Mitteln der Versichertengemeinschaft aufgebracht werden sollten. Dies war der Grund, weshalb ich mich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28. (...) Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Diamorphinbehandlung auf eine rechtlich einwandfreie Basis zu stellen und hoffe, dass die nun noch notwendigen Regelungen schnell gefunden werden. (...)