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Mechthild Dyckmans
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Frage von Hendrik K. •

Frage an Mechthild Dyckmans von Hendrik K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Dyckmans,

zunächst ein mal ein herzliches Willkommen in ihrem neuen Amt. Zu Ihrer Einstellung bezüglich der verschiedenen Aspekte der Cannabis-Prohibition wurden hier ja bereits fleißg Fragen gestellt, deswegen wende ich mich heute mit einer Anderen an Sie:

Warum waren Sie zusammen mit ihrem Parteikollegen Hans-Joachim Otto die einzigen beiden nicht-CDU/CSU Bundestagsabgeordneten, die nicht für das Gesetz zur ärztlichen Verschreibung von Diamorphin (Heroin), gestimmt haben, sich stattdessen der Stimme enthalten haben?
Aus welchen konkreten Gründen lehnen Sie dieses Gesetz, dass doch allgemeiner sozialer Verwahrlosung ebenso wie Beschaffungs- und allgeimer Drogenkriminalität entgegenwirkt und von allen Parteien abgesehen von der CDU/CSU unterstützt wurde, ab?

Vielen Dank im Voraus für Ihre deutliche, auf die Frage beschränkte Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

Hendrik Kung

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Kung,

vielen Dank für Ihre Email vom 30. November 2009, in welcher Sie nach dem Grund meines Stimmverhaltens zum Gesetz zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung (BT-Drs. 16/11515) fragen.

Ich lehne nicht die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung ab, sondern habe mich - wie der Kollege Otto - gegen die im Gesetz vorgesehene Finanzierung der Maßnahme ausgesprochen.
Ich bin der Auffassung, dass die Kosten für die Behandlung aus allgemeinen Steuermitteln und nicht aus Mitteln der Versichertengemeinschaft aufgebracht werden sollten. Dies war der Grund, weshalb ich mich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28. Mai 2009 enthalten habe.
Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Diamorphinbehandlung auf eine rechtlich einwandfreie Basis zu stellen und hoffe, dass die nun noch notwendigen Regelungen schnell gefunden werden.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans, MdB