Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie Vogelsang
Antwort von Stefanie Vogelsang
CDU
• 10.12.2009

Sehr geehrter Herr Rowe,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 10.12.2009

(...) Unser Sozialstaatsprinzip sorgt allerdings dafür, dass mittellose Menschen nicht ohne Kranken- oder Pflegeversicherung leben müssen, da keiner diese Lebensrisiken alleine tragen kann und soll. Auch werden mittellose Menschen nicht mit exorbitanten Beitragsforderungen seitens der Kranken- und Pflegeversicherung allein gelassen. Hier greift dann die aus Steuermitteln finanzierte „Sozialhilfe“ im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV) bzw. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 14.01.2010

(...) mit der standardmäßig von der EFSA verwendeten Formulierung „nachteilige Auswirkungen unwahrscheinlich“ soll ausgedrückt werden, dass es für die EFSA nach derzeitigem Kenntnisstand ausgeschlossen ist, dass von der Maislinie MIR604 im Rahmen der vorgesehenen Verwendung nachteilige Auswirkungen auf menschliche oder tierische Gesundheit oder die Umwelt ausgehen. Nach Artikel 4 und Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 11.12.2009

(...) Mit Blick auf die Überlegungen und Planungen von CDU/CSU/FDP, das solidarische Gesundheitssystem zu zerstören, befürchte ich das Schlimmste, denn dort wird auf Kopfpauschale und Privatisierung gesetzt. (...)

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