Frage an Karl A. Lamers von Peter K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Krauss,

für Ihr Schreiben zum Thema gesetzliche Krankenkassen bedanke ich mich sehr herzlich. Zunächst bitte ich Sie ausdrücklich um Entschuldigung, dass ich Ihnen erst jetzt antworten kann. In Anbetracht der Vielzahl an Schreiben, die mich täglich erreichen, war Ihre Anfrage in meinem Büro untergegangen und ist mir erst jetzt wieder vorgelegt worden.

Seit Ihrer Anfrage Ende 2009 hat sich die Situation der gesetzlichen Krankenkassen verändert. Damals gab es große Defizite in den Kassen. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP im Bundestag hatten zu Beginn der Wahlperiode alle ein Ziel: Die Menschen in Deutschland sollen sich auch in Zukunft auf ihr Gesundheitssystem verlassen können. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht und Vorerkrankung die notwendige medizinische Versorgung bekommen, die sie und er benötigt. Die flächendeckende medizinische Versorgung in der Stadt und in den ländlichen Regionen wird auf Dauer sichergestellt. Uns war außerdem wichtig, die Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten zu erhöhen. Dies geht nur mit mehr Wettbewerb, Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Bürokratieabbau.

Unsere Gesundheitsversorgung soll sich auch weiter an medizinischen Innovationen ausrichten. Wie alle unsere Nachbarländer haben wir dabei mit verschiedenen Herausforderungen zu kämpfen. Wirtschaftliche Schwankungen sowie die sich ändernde Altersstruktur sind Faktoren, die unser System unmittelbar beeinflussen.

Mit dem Gesetz zur solidarischen und nachhaltigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG) haben wir den Umstieg in eine stabile, nachhaltige und soziale Finanzierung der GKV begonnen. Unser Gesundheitssystem bleibt dadurch leistungsstark, und zwar ohne dass wir Leistungskürzungen vornehmen mussten. Dies unterscheidet unsere Reformen von früheren Maßnahmen im Gesundheitswesen.

Ausgaben wurden mit dem Arzeimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) dort begrenzt, wo es zu verantworten ist, ohne dass dies zu Leistungseinschränkungen oder Qualitätsverlusten führt. Die Ausgaben für Medikamente konnten so um sechs Prozent gesenkt werden. Das bedeutet für die Krankenkassen eine monatliche Entlastung von 100 Millionen Euro. Gleichzeitig haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Wettbewerb und Transparenz im Bereich der Arzneimittelversorgung Einzug halten. Einseitige Preisfestsetzungen durch die Pharmaindustrie wurden durch Preisverhandlungen ersetzt. Entscheidendes Kriterium für die Preisbildung ist dabei der Nutzen des Medikamentes. Im Rahmen der Zusatznutzenbewertung müssen die pharmazeutischen Unternehmen den Mehrwert ihrer Medikamente unter Beweis stellen.

Die positive Finanzentwicklung gibt uns Recht: Das GKV-FinG und das AMNOG haben entscheidend dazu beigetragen, das für das Jahr 2011 prognostizierte Milliardendefizit zu vermeiden. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat in den ersten drei Quartalen 2011 einen Überschuss von 3,9 Milliarden Euro erwirtschaftet. Die weit überwiegende Zahl der Krankenkassen verfügt deshalb über eine solide finanzielle Basis. Diese positive Entwicklung ist das Ergebnis unserer richtigen Weichenstellungen zu Beginn der Wahlperiode.

Mit dem Versorgungsstrukturgesetz sichern wir die Voraussetzungen für eine gute medizinische Versorgung der Patienten. Spezielle Gegebenheiten im ländlichen Bereich finden dabei ebenso Berücksichtigung wie die Besonderheiten der Großstadt. Die Länder erhalten bei der regionalen Gestaltung der ärztlichen Versorgung zudem mehr Mitwirkungsrechte. Die bessere Verzahnung zwischen stationärer und ambulanter Behandlung ist ein weiteres zentrales Element dieser Reform und schafft für Patienten die Sicherheit, bei schweren Krankheiten optimal versorgt zu werden.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Information weiterhelfen konnte und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Dr. Karl A. Lamers MdB