Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Da Sie mit Ihrer Familie eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft bilden, wird bei dem Ermitteln Ihres Anspruches das Einkommen Ihrer Frau und der Kinder (Kindergeld) mit berücksichtigt. Die Leistungen ermitteln sich wie folgt: 323 EUR für Sie und 323 EUR für Ihre Frau plus je nach Alter der Kinder ein Betrag, der um das Kindergeld reduziert wird (215 EUR für Kinder bis 5 Jahre; 251 EUR für 6 bis 13 Jahre; 287 EUR ab 14 Jahren) plus die Kosten für die Unterkunft. (...)

(...) Bis zum Inkrafttreten der Neuregelung ist die Frage der Versicherungsfreiheit von den Krankenkassen auf der Grundlage des derzeit geltenden Rechts zu beurteilen. (...)

(...) Der medizinische Nutzen muss jedoch nachgewiesen sein, bevor diese Arzneimittel zugelassen und ärztlich verordnet werden können. (...)

(...) Die Bundesregierung, hier vor allem das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und das Ministerium für Wirtschaft und Technologie, entwickeln zurzeit das energiepolitische Gesamtkonzept, das die Grundlage für die Sicherstellung unserer zukünftigen Energieversorgung aus erneuerbaren, fossilen sowie atomaren Energiequellen liefern wird. Diesen Prozess unterstütze ich. (...)

(...) Nach eingehender Prüfung Ihrer Schilderungen zur Versenkung europäischen Atommülls im Mittelmeer musste ich feststellen, dass tatsächlich wesentliche Aspekte dafür sprechen, dass offensichtlich ganze Schiffe samt radioaktiv belasteter Ladung in Gewässern vor der Küste Kalabriens versenkt worden sind. (...)