![Jens Spahn Jens Spahn](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/jensspahn0.jpg?itok=bMOLJe83)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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![Ulrike Flach Portrait von Ulrike Flach](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ulrike_flach_3.jpg?itok=Kxnwf6d3)
(...) Natürlich profitieren deutsche Urlauber oder Deutsche, die in der Türkei arbeiten, von diesem Abkommen. Der Abschluss einer Reisezusatzversicherung ist ja keineswegs Pflicht. Es besteht keinerlei Absicht, dieses Abkommen zu kündigen. (...)
![Martina Bunge Portrait von Martina Bunge](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dr_martina_bunge_6.jpg?itok=vCwfcclM)
(...) Wir werden diese Entlassung und die dahinterstehenden Lobbygeschenke der Regierung, insbesondere des Gesundheitsministeriums, immer wieder thematisieren und öffentlich werden, sobald die Früchte dieser Saat aufgehen und das IQWiG pharmafreundlicher wird. Die Versicherten können wir nur dazu ermuntern, sich beim Gesundheitsministerium zu beschweren und dem Ministerium mitzuteilen, dass sie eine kritische Bewertung von Kosten und Nutzen von Arzneien und anderen Therapieformen wünschen. (...)
![Farid Müller Portrait von Farid Müller](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/portraitfoto_0.jpg?itok=a5I5lzB1)
(...) Ziel des Gesetzes ist es nicht, Menschen, die rauchen, das Leben zu erschweren. Wäre dies das Ziel des Gesetzes, dann hätten wir jegliches Rauchen verbieten müssen. Diese Forderung wird zwar immer wieder erhoben, war aber nicht das Anliegen des Gesetzgebers. (...)
![Mechthild Dyckmans Portrait von Mechthild Dyckmans](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/mechthild_dyckmans_6.jpg?itok=DtnmLhTW)
Sehr geehrter Herr Schimanski,
vielen Dank für Ihre Frage.
Dem aktuellen Rechenschaftsbericht der FDP-Bundespartei aus dem Jahr 2008 können Sie unter nachfolgendem Link die Spendeneingänge entnehmen:
![Mechthild Dyckmans Portrait von Mechthild Dyckmans](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/mechthild_dyckmans_6.jpg?itok=DtnmLhTW)
(...) Bei der Versichertenpflichtgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, ab der der Gesetzgeber den Versicherten in der Lage sieht, privat für seine Krankenversicherung aufzukommen. Im Jahr 2010 liegt die Versichertenpflichtgrenze bei einem Jahresbruttoeinkommen von 49.950 €. (...)