Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann D. • 03.06.2010
Antwort von Thomas Hacker FDP • 10.05.2012 (...) Als Liberale verschreiben wir uns jedoch der Denkweise „leben und leben lassen“. Darunter verstehen wir, den Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens mit der Freiheit von Wirten und Gästen in Einklang zu bringen und ein vernünftiges Miteinander von Nichtrauchern und Rauchern zu ermöglichen. Daher setzen wir uns auch gegen ein drohendes Rauchverbot in der Öffentlichkeit, wie zum Beispiel in Biergärten und Fußballstadien, oder auch ganz aktuell auf den bayerischen Ausflugsdampfern ein. (...)
Frage von Hans B. • 03.06.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 25.06.2010 (...) Darüber hinaus plant die Koalition mit der Ausweitung der Möglichkeiten der Kostenerstattung eine weitere Maßnahme, die zum Ziel hat, die Kostentransparenz im Gesundheitswesen für Versicherte und Ärzte zu erhöhen. Auch dadurch fördern wir eigenverantwortliches Handeln der Bürgerinnen und Bürger. (...)
Frage von Norbert H. • 02.06.2010
Antwort von Lutz Knopek FDP • 04.06.2010 (...) Die jetzt von manchen gesetzlichen Krankenkassen erhobenen Zusatzbeiträge, hat nicht die FDP zu verantworten, sondern Herr Dr. Röslers Amtsvorgängerin Frau Ulla Schmidt. (...)
Frage von Kurt G. • 02.06.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 10.06.2010 (...) Ich teile Ihre Meinung, das eine Einführung der Kopfpauschale dieses Problem nicht löst, sondern die Unübersichtlichkeit und Kompliziertheit im Gesundheitssystem weiter verstärkt. (...) Auch die SPD lehnt die Kopfpauschale, die Rösler offensichtlich mit aller Macht durchsetzen will, entschieden ab. (...)
Frage von Wolfgang S. • 02.06.2010
Antwort von Gustav Herzog SPD • 16.06.2010 (...) Nach den Vorgaben von Studienverordnungen ist von einer Regelstudienzeit von 8 bis 10 Semester auszugehen, die somit über die Familienversicherung abgedeckt wird. (...)
Frage von Sabine L. • 02.06.2010
Antwort von Christa Stewens CSU • 09.06.2010 (...) Beim Volksentscheid wird das bayerische Volk entscheiden, welche gesetzliche Regelung bevorzugt wird. (...)