Frage von Peter D. • 05.07.2010
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
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Frage von Siegfried E. • 05.07.2010
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 02.08.2010
(...) Anspruchsberechtigt sind die Ehefrau (da in der Türkei seit 1926 die Einehe gesetzlich verpflichtend eingeführt wurde, auch nicht eine evtl. moslemische Zweitfrau), die minderjährigen Kinder des Versicherten, Eltern nur dann ausnahmsweise, wenn sie nicht ohnehin leistungsberechtigt nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates aufgrund eigener Versicherung sind. (...)
Frage von Peter D. • 05.07.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.07.2010
Sehr geehrter Herr Danzeisen,
Frage von Jürgen P. • 05.07.2010
Antwort von Bodo Löttgen CDU • 05.07.2010
(...) eine wichtige Grundlage für die Abwägung widerstreitender Interessen sollte in der Politik die Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit sein. Bezogen auf den Nichtraucherschutz also die Abwägung zwischen den grundgesetzlich verbrieften Rechten des Einzelnen auf Freiheit und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit. (...)
Frage von Herbert F. • 05.07.2010
Antwort von Jens Spahn CDU • 20.07.2010
Sehr geehrter Herr Fühner,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Yves B. • 05.07.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Zöller CSU