Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Renate K. • 07.07.2010
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2010 (...) das Urteil des BGH stimmt Herrn Beck besorgt. Ein genetischer Defekt sollte seiner Meinung nach keine Rechtfertigung für die Selektion von Embryonen sein. Der BGH hat nun klargestellt, dass sich sein Urteil nur auf die Untersuchung auf Erbkrankheiten bezieht. (...)
Frage von Jürgen S. • 07.07.2010
Antwort von Martina Bunge DIE LINKE • 09.07.2010 (...) Weil künftig alle Kostensteigerungen allein von den Versicherten bezahlt werden und durch einen steigenden Steueranteil für den Sozialausgleich, wird enormer Druck auf die Gesundheitsleistungen ausgeübt. Auf Dauer wird so das gesetzliche Gesundheitssystem auf eine Basisversorgung zusammengestrichen werden. (...)
Frage von Mario K. • 07.07.2010
Antwort von Harald Koch Einzelbewerbung • 08.07.2010 (...) Mit der Kopfpauschale werden auf Dauer ein großer Teil der Gesundheitskosten ohne die Beteiligung der Arbeitgeber finanziert und gleichzeitig die Besserverdienenden weiter aus der Solidarität entlassen. (...) DIE LINKE streitet weiter für die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. (...)
Frage von Robert W. • 07.07.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.07.2010 Sehr geehrter Herr Wendt,
Frage von Joachim W. • 07.07.2010
Antwort von Armin Schuster CDU • 18.08.2010 (...) Steigende Kosten entstehen aber vor allem durch eine sehr deutlich längere Lebenserwartung von uns allen und den immensen medizinischen Fortschritt. Diese positive Entwicklung hat (Gott sei Dank) kein Ende, fordert von uns aber auch ständig Reformen, um die Kostensteigerungen auffangen zu können. (...)
Frage von Andreas K. • 07.07.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 09.08.2010 (...) Andere Einkommen würden beim Sozialausgleich nicht berücksichtigt. Um alle Versicherten gleiVersicherteneln, müssten aber auch alle beitragspflichtigen Einkommen einbezogen werden, stellte Ebsen fest. (...)