Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uta S. • 22.01.2011
Antwort von Daniel Bahr FDP • 17.02.2011 (...) Fehlerhafte Abrechnungen von Krankenhäusern können viele Ursachen haben und lassen sich aufgrund der häufig sehr komplizierten Sachverhalte im Massengeschäft leider nicht gänzlich vermeiden. (...) Anders verhält es sich, wenn - wie Sie unterstellen - bewusst und systematisch überhöhte Rechnungen gestellt werden. (...)
Frage von Frank N. • 22.01.2011
Antwort von Martin Lindner FDP • 27.01.2011 (...) Sicherlich haben Sie Recht, dass in diesem Politikfeld ein weiterer Reformbedarf besteht. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich nicht die Kapazitäten dafür aufbringen kann, die Anfragen aus Fachbereichen anderer Kollegen en detail zu beantworten. (...)
Frage von Benjamin K. • 21.01.2011
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 07.02.2011 (...) Im Übrigen war es die Strategie der Fraktion DIE LINKE, die Aktuelle Stunde zum Thema „Gesine Lötsch, Wege zum Kommunismus ausprobieren - Opfer nicht verhöhnen“ mit allen Tricks weiter nach hinten zu schieben, damit möglichst wenige Abgeordnete noch anwesend sein können und vor allem möglichst wenig Zuschauer und Zuhörer erreicht werden. Dies wollte ich nicht unterstützen. (...)
Frage von Günter B. • 21.01.2011
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.01.2011 (...) Nein, ich habe dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz nicht zugestimmt. Ja, der Titel ist in der Tat eine Zumutung. (...)
Frage von Günter B. • 21.01.2011
Antwort von Ulla Lötzer DIE LINKE • 16.02.2011 (...) Zu dem von Ihnen angesprochenen Problem: Die neuen Austauschregelungen ermöglichen, dass Versicherte Arzneimittel nehmen müssen, die nicht für ihre Indikation zugelassen sind. Das dürfte für reichlich Verwirrung sorgen und provoziert Falscheinnahmen und damit Fehlversorgung und Gesundheitsschäden. (...)
Frage von Karl S. • 20.01.2011
Antwort von Daniel Bahr FDP • 17.02.2011 (...) Mitglieder von Krankenkassen, die einen Zusatzbeitrag erheben, haben aber die Möglichkeit, die Belastung zu vermeiden, indem Sie zu einer Krankenkasse wechseln, die einen solchen nicht erhebt. Die Entscheidung steht jedem Mitglied grundsätzlich frei. (...)