Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirja W. • 06.02.2011
Antwort von Martina Kaesbach FDP • 07.02.2011 (...) Die FDP setzt sich insbesondere dafür ein, dass Kinder und Jugendliche, die nur über eine Duldung verfügen, jedoch über Jahre in Deutschland wohnen, bzw. hier geboren sind, und sozial integriert sind, einen festen Aufenthaltsstatus und damit die Möglichkeit zur vollständigen Teilhabe an der Gesellschaft erhalten. (...)
Frage von Mirja W. • 06.02.2011
Antwort von Christiane Schneider DIE LINKE • 13.02.2011 (...) Wir befürworten das Konzept des Medi-Büros, einen anonymisierten Krankenschein für Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus einzuführen. (...)
Frage von Annette N. • 06.02.2011
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 19.07.2012 (...) Sie engagieren sich für ein wichtiges Anliegen. Die möglichst zügige Gewährleistung der Erwerbsminderungsrente im Fall einer Erwerbsunfähigkeit ist in der Tat ein wichtiges Anliegen. Gerade Menschen wie in dem von Ihnen genannten Beispiel, die lange gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben, können allzu lange Verzögerungen bei der Gewährleistung ihrer berechtigten Ansprüche nicht verstehen. (...)
Frage von Annette N. • 06.02.2011
Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU Frage von Annette N. • 06.02.2011
Antwort von Steffen Bilger CDU • 23.02.2011 (...) Als Hilfsmittel in dieser schwierigen Situation kennt unser Sozialstaat daher zurecht die Erwerbsminderungsrente, die Betroffenen durch ihre zuvor geleisteten Beiträge in die Rentenversicherung zusteht. Diese Form der Versicherungsleistung bedarf strenger medizinischer Überprüfungen, ohne die es – leider – oftmals zu ungerechtfertigten Leistungsansprüchen käme. (...)
Frage von Günter K. • 06.02.2011
Antwort ausstehend von Heribert Rech CDU