Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate S. • 27.02.2011
Antwort von Uwe-Volkmar Köck DIE LINKE • 03.03.2011 (...) Zu den von mir im Landtag zu vertretenden Politikfeldern (Umwelt, Raumordnung) gehört nun die Gesundheitspolitik gerade nicht. Aus der Landesplanung weiß ich allerdings, dass die Landespolitik kaum Einfluss auf die von Ihnen angesprochenen Fragen nehmen kann und vieles in Eigenregie der Kassenärztlichen Vereinigung liegt. (...)
Frage von Beate S. • 27.02.2011
Antwort von Thomas Felke SPD • 07.03.2011 (...) Generell bin ich aber der Meinung, dass es nicht länger eine Ungleichbehandlung geben darf. Die Leistungserbringer im Osten Deutschlands sollen die gleichen Honorare wie in den westlichen Bundesländern bekommen. Einfluss nehmen kann die Politik hier, im Gegensatz zum öffentlichen Vergaberecht, wo wir eine Bindung an die Tariflöhne durchsetzen wollen, allerdings nicht. (...)
Frage von Beate S. • 27.02.2011
Antwort von Franziska Latta Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2011 (...) Solange dieses Problem nicht behoben wurde, existieren auf Landesebene aber durchaus Möglichkeiten, um die Situation der Sprachtherapeutinnen und Sprachtherapeuten auf andere Weise zu verbessern. So hätte die Landesregierung schon längst therapeutische Angebote finanziell stärker fördern und die Therapieträger besser auszustatten können. (...)
Frage von Beate S. • 27.02.2011
Antwort ausstehend von Andreas Schachtschneider CDU Frage von Beate S. • 27.02.2011
Antwort von Nancy Schmidt FDP • 02.03.2011 (...) Auch die neuen Länder haben bereits über den Bundesrat eine Lösung des Problemsangemahnt. Die Vereinbarung der Vergütungen fällt allerdings in die Vertragsautonomie der Heilmittelerbringer und der Krankenkassen bzw. deren Landesverbänden. (...)
Frage von Beate S. • 27.02.2011
Antwort von Claudia Dalbert Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2011 (...) Solange dieses Problem nicht behoben wurde, existieren auf Landesebene aber durchaus Möglichkeiten, um die Situation der Sprachtherapeutinnen und Sprachtherapeuten auf andere Weise zu verbessern. So hätte die Landesregierung schon längst therapeutische Angebote finanziell stärker fördern und die Therapieträger besser auszustatten können. (...)