Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 09.03.2011

(...) Der für das Rauchen vorgesehene Raum darf daher nicht der Hauptraum der Gaststätte sein. Der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz ist übrigens in der bundesrechtlichen Arbeitsstättenverordnung geregelt und somit keine Angelegenheit der einzelnen Bundesländer. Hier müsste die schwarz-gelbe Bundesregierung handeln. (...)

Antwort von Harry Botzenhardt
PIRATEN
• 08.03.2011

(...) Dies sind nur die allerwichtigsten Punkte, die mich dazu bringen, das derzeitige Nichtraucherschutzgesetz für "übertrieben" zu halten und ich hoffe, Ihre Fragen damit zufriedenstellend beantwortet zu haben. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 11.03.2011

(...) Auf Grund der geringen Geburtenzahlen in Prenzlau ist eine echte Geburtenstation derzeit eher unwahrscheinlich, jedoch nicht unmöglich. Entscheidend ist der politische und gesellschaftliche Wille. (...)

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