Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schön
Antwort von Silvia Schön
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.05.2011

(...) Wir stehen für die Entkriminalisierung von Gelegenheitskonsumenten sogenannter weicher Drogen. Die Drogen- und Suchtpolitik wirkt eben gerade nicht, wenn durch sie die Konsumenten ins kriminelle Abseits gedrängt werden. (...)

Portrait von Martin Korol
Antwort von Martin Korol
Bürger in Wut
• 14.05.2011

(...) nach dem von Sachsen unterrichtet und dann in Bremen wieder nach dem Bremer, der zudem täglich neu war. Ich hätte gerne einen einzigen Lehrplan für alle 16 Bundesländer und die (116) deutschen Schulen im Ausland, möglichst sogar so gut, dass ihn andere Länder übernehmen. Ziel sollte ein europäischer Lehrplan sein. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
DIE LINKE
• 17.05.2011

(...) Aber in der Einschätzung der Brisanz und der Zeitfrage unterschieden sie sich doch deutlich. Im Zweifel gibt es dann eine Lösung in der Haftpflichtfrage für die Hebammen - aber eben posthum, also viel zu spät. Deshalb sieht unser Antrag auch eine Soforthilfe vor. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.05.2011

(...) Im Parlament kommt es darauf an, eine breite Mehrheit zu organisieren. In der Frage Cannabis als Medizin gibt es bereits entsprechende parlamentarische Initiativen. Was fehlt, ist die notwendige Mehrheit, um sie umzusetzen. (...)

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