Frage von Dominik S. • 04.03.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.03.2023
Ich bin gegen eine generelle Cannabis-Legalisierung, allerdings dafür, offen zu prüfen & ggfs. dann freizugeben, wenn es medizinisch indiziert ist
Ich bin gegen eine generelle Cannabis-Legalisierung, allerdings dafür, offen zu prüfen & ggfs. dann freizugeben, wenn es medizinisch indiziert ist
Nach der Sachverständigenanhörung wird sich dann der Ausschuss in seiner Sitzung im April abschließend mit dem Gesetzentwurf (und dem Änderungsantrag) befassen, so dass eigentlich ein Beschluss im Plenum Ende April erfolgen müsste.
Gerne möchte ich Sie auf meine vor kurzem gegebene Antwort auf diese Frage hier bei Abgeordnetenwatch vom 11.01.2023 verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mehrdad-mostofizadeh/fragen-antworten/kann-ich-als-anwaerter-der-in-der-gkv-versichert-ist-die-beihilfe-beantragen
und ergänzen, dass wir hinsichtlich des Umsetzungsdatums noch nichts Neues sagen können.