Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara v. • 03.05.2023
Antwort von Luise Amtsberg Bündnis 90/Die Grünen • 21.06.2023 Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.
Frage von Barbara v. • 03.05.2023
Antwort von Mathias Stein SPD • 08.05.2023 Die Ampel-Koalition und das BMG haben sich bereits des Themas angenommen. Einer gesonderten Aufforderung durch einen Oppositionsantrag bedarf es demnach nicht.
Frage von Frank B. • 30.04.2023
Antwort von Susanne Schaper DIE LINKE • 02.05.2023 Dass die Porterhous-Group für die Schließung Geld vom Land Sachsen bekommen hat, entzieht sich meiner Kenntnis.
Frage von Heike R. • 28.04.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 08.05.2023 die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.
Frage von Galina M. • 28.04.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Klara L. • 27.04.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 27.04.2023 ja, die pauschale Beihilfe soll auch von denjenigen in Anspruch genommen werden können, die bereits aktuell freiwillig gesetzlich versichert sind.