Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 20.06.2024

Wir sind weiterhin der festen Überzeugung, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens ein Schlüsselthema für die Zukunft der medizinischen Versorgung in Deutschland ist. Daher setzen wir uns weiterhin für eine zügige und umfassende Umsetzung ein, die den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten sowie der medizinischen Fachkräfte gleichermaßen Rechnung trägt.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort von Manuela Ripa
ÖDP
• 01.07.2024

Außer in Deutschland ist der Besitz, Konsum oder Transport von sogenanntem rekreativem Cannabis (Gebrauch als Genussmittel) in jedem Land der EU verboten und fällt in 26 Ländern unter das Strafrecht oder wird zumindest als Ordnungswidrigkeit geahndet. Deshalb darf man diese Substanz logischerweise dort auch nicht einführen.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 04.07.2024

Das Krankenkassensystem in Deutschland ist ein solidarisches Gesundheitssystem, das mit Wettbewerbselementen versehen ist. Der Spielraum zwischen den Kassen ist geringgehalten, denn 95% der Leistungen sind gesetzlich festgelegt. Es ist dennoch wichtig, dass Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad möglich ist, denn so agieren die Kassen effektiv und eine bessere Versorgung wird sichergestellt.

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