Frage von Dieter M. • 21.11.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von bernhard k. • 18.11.2022
Antwort von Reinhard Houben FDP • 25.11.2022
Deshalb arbeitet die Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP daran, Bürokratie abzubauen und Verfahren zu beschleunigen. Dabei verfolgen wir das Ziel: Verständliche, einfache und wirksame Regelungen. Das bedeutet: Weniger Zeitaufwand und weniger Kosten, sowohl für die Wirtschaft und die Verwaltung als auch für die Bürgerinnen und Bürger.
Frage von Andreas L. • 18.11.2022
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Frage von André F. • 17.11.2022
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 17.11.2022
Der Gesetzesentwurf befindet sich nach meiner Kenntnis noch in der internen Hausabstimmung im Bundesinnenministerium
Frage von Julia M. • 16.11.2022
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 17.11.2022
Der Gesetzesentwurf befindet sich nach meiner Kenntnis noch in der internen Hausabstimmung im Bundesinnenministerium. Einen verlässlichen Zeitplan kann ich Ihnen daher leider aktuell nicht nennen und bitte um Ihr Verständnis
Frage von Sven K. • 10.11.2022
Antwort von Nico Weinmann FDP • 16.11.2022
Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.