Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 05.01.2008

Sehr geehrter Herr Nuss,

die von Ihnen angesprochene "Farbenlehre für Reisepässe" gibt es nicht. Nirgendwo.Ich denke, Sie besitzen einen rot eingebundenen deutschen Reisepass. Ist die Bundesrepublik Deutschland ein abhängiger Staat?

Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 10.01.2008

(...) Dagegen mussten wir etwas unternehmen. Daher haben wir einem einschlägig bekannten und unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehenden Verlag untersagt, für seine Publikationen auf dem Schlesiertreffen zu werben. Gegen unsere Absprachen lagen dennoch Publikationen mit rechtsextremistischem Inhalt aus. (...)

Jens Nacke
Antwort von Jens Nacke
CDU
• 17.01.2008

(...) Ihre Anregung, eine Kontrolle durch den Schornsteinfeger durch eine bestätigte Überprüfung einer Fachfirma zu ersetzen finde ich allerdings sehr überlegenswert. Ich werde Ihren Vorschlag daher dem niedersächsischen Wirtschaftsminister vortragen. (...)

Antwort von Rolf Geffken
DIE LINKE
• 03.01.2008

(...) Beinhaltet diese Verpflichtung aber eine Begutachtung so muss der Betroffene wieder seine Einwilligung erteilen. Insofern sollte man Schweigepflichtsentbindungserklärungen nicht grundsätzlich ablehnen, sie aber auf einen bestimmten Sachverhalt beschränken und keineswegs generell erteilen. Als "kritischer Jurist" (nicht bloss als "Linker") sehe ich das Hauptproblem - wie Sie - in einer zumeist unwilligen Verwaltung, die "effizient", d.h. (...)

Portrait von Kurt Duwe
Antwort von Kurt Duwe
FDP
• 28.12.2007

(...) die Planungen für das WBZ (für Nichtverwaltungs-Leser: Zentrum für Wirtschaft, Bauen und Umwelt ) laufen bereits seit einiger Zeit; Details wurden der Harburger Öffentlichkeit aber leider erst zu einem sehr späten Zeitpunkt nahegebracht. Die überwiegend negative Reaktion der Harburger auf diesen, diplomatisch ausgedrückt unkonventionellen Gebäudekomplex hätte man allerdings bereits vorher einkalkulieren müssen. (...)

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