Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albert R. • 14.06.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 27.06.2008 (...) In der Koalitionsvereinbarung ist eine Aufhebung der IHK-Pflichtmitgliedschaft nicht vorgesehen. Die Gründe, die für eine Beibehaltung der IHK-Pflichtmitgliedschaft sprechen, finden Sie in meiner E-Mail an Abgeordnetenwatch vom 9. Juni 2008, auf die ich Sie gerne hinweisen möchte. (...)
Frage von Dr. Detlef H. • 13.06.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 27.06.2008 Sehr geehrter Herr Dr. Haase,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen vielmals.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Konrad S. • 09.06.2008
Antwort von Carsten Schneider SPD • 11.06.2008 (...) Zum Sommergrillen möchte ich folgendes klarstellen: Während des Sommergrillens der Juso-Hochschulgruppe gab es keine Kandidatenvorstellung - auch im Nachgang nicht, auch die Bratwürste waren nur käuflich zu erwerben, lediglich 25 Liter Freibier wurden zu Verfügung gestellt. Ich war bei diesem Grillen anwesend und kann Ihnen versichern, dass dies keine parteipolitische Veranstaltung war. (...)
Frage von Erwin M. • 07.06.2008
Antwort von Michael Luther CDU • 20.06.2008 Sehr geehrter Herr Marks,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei www.abgeordnetenwatch.de, die ich hiermit beantworten möchte.
Zu Ihren beiden Fragen:
Frage von Roland E. • 29.05.2008
Antwort von Alexander Radwan CSU • 13.06.2008 (...) Auf europäischer Ebene gibt es im Bereich "Umwelt- und Naturschutz" primär die Förderprogramme des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), mit dem Schwerpunktbereich 4 "LEADER", und LIFE+. In wie weit der Bereich "Natur- und Umweltbildung" hierunter fällt, muss anhand der Projektplanung genauer überprüft werden. (...)
Frage von Joshua D. • 28.05.2008
Antwort von Michael Hartmann SPD • 11.06.2008 (...) Beim Beamtenrecht ist zu bedenken, dass der ganz überwiegende Teil der Beamtenschaft im Dienst der Länder steht und diese von vornherein ein massives Interesse bekundet hatten, ihre diesbezüglichen früheren Zuständigkeiten wieder zu erlangen. Deshalb beschränkt sich die Bundeszuständigkeit für das Dienstrecht der Landes- und Kommunalbeamten künftig auf die "Statusrechte und -pflichten ... mit Ausnahme der Laufbahnen, Besoldung und Versorgung". (...)