Frage an Carsten Schneider von Konrad S. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Schneider,
in diesen Tagen finden an der Universität Erfurt die Wahlen der Studentenvertreter für die Hochschulgremien und den Studierendenrat statt. Auch die Hochschulgruppen haben dazu ihre Kandidaten aufgestellt. Jedoch ist zu beobachten, dass die Wahlwerbung vor allem von den Jusos und vom RCDS übermäßig politisiert wird. So werden von beiden genannten Hochschulgruppen Hochglanzflyer verteilt und von den Jusos am Freitag ein kostenloses Bratwurstgrillen für alle Studenten veranstaltet, inklusive Kandidatenvorstellung.
Es ist nur allzu offensichtlich, dass diese Kampagnen nicht ohne Unterstützung "von oben" stattfinden, deshalb meine Frage an Sie, ob Sie nicht auch der Meinung sind, dass bei den Wahlen zu Universitätsgremien, gerade an einer kleinen Uni wie in Erfurt, nicht um mehr gehen sollte als um politisierende Parteikampagnen (die übrigens dieselben Inhalte haben). Schließlich haben unabhängige Kandidaten nicht die Mittel solchen Aufwand zu betreiben um damit auf billigen Stimmenfang zu gehen.
Vielen Dank und mit freundlichem Gruß
Konrad Scheuermann
![Carsten Schneider Portrait von Carsten Schneider](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/portrait-schneider-gruner-hintergrund.jpg?itok=Cc3qw6Lf)
Sehr geehrter Herr Scheuermann,
vielen Dank für Ihre Frage zu den Wahlen der Hochschulgremien an der Universität Erfurt.
Ich finde es positiv, wenn sich Studierende mit Politik bzw. der Hochschulpolitik ihrer Universität auseinandersetzen und sich dort einbringen.
Ich kann jedoch nicht erkennen, warum die von Ihnen angesprochene Wahlwerbung der Jusos und des RCDS übermäßig politisiert sein soll. Vielmehr zeigen die Bewerber, welche Schwerpunkte während einer Interessenvertretung in den Gremien gesetzt werden sollen.
Die angesprochenen Schwerpunkte haben keineswegs etwas mit politisierenden Parteikampagnen zu tun. W-Lan - denke ich - wollen alle Studierenden, und ein Radweg zwischen der Innenstadt und der Universität kann nur zum Vorteil für alle Radfahrer sein. Sie werden mir aber sicherlich zustimmen, dass Studiengebühren ein zentrales hochschulpolitisches Thema sind. Dass dieses thematisiert wird, ist mehr als legitim - auch für Hochschulgruppen.
Zum Sommergrillen möchte ich folgendes klarstellen: Während des Sommergrillens der Juso-Hochschulgruppe gab es keine Kandidatenvorstellung - auch im Nachgang nicht, auch die Bratwürste waren nur käuflich zu erwerben, lediglich 25 Liter Freibier wurden zu Verfügung gestellt. Ich war bei diesem Grillen anwesend und kann Ihnen versichern, dass dies keine parteipolitische Veranstaltung war. Es war vielmehr ein Grillen, um in lockerer Atmosphäre mit Studierenden und Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen.
Ich finde es gut, wenn man vor Wahlen sagt, was man machen will. Denn daraufhin können die Wähler die Vertreter im Nachhinein prüfen.
Meiner Meinung nach sollten Bewerber, für welche Ämter auch immer, sich engagieren und dieses Engagement auch zeigen. Mir ist bekannt, dass außer den Hochschulgruppen auch Einzelbewerber oder Gruppen Werbung für sich gemacht haben, die mit Kosten verbunden war.
Es ist bekannt, dass eine gewisse Infrastruktur den Hochschulgruppen zur Verfügung steht. Jedoch steht es jedem frei, sich dort auch zu engagieren oder eigene Gruppen aufzubauen, so wie es die Jusos an der Universität Erfurt im vergangenen Jahr gemacht haben.
Es sollte doch grundsätzlich nicht darum gehen, die anderen Bewerber öffentlich runterzureden, nur weil diese sich engagieren. Es muss um die Sache und die Studierenden gehen. Jedem Wähler steht es letztendlich frei, wem er seine Stimme gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Carsten Schneider