Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 14.08.2008

(...) Die Ausschüsse bestehen in dieser Wahlperiode aus 13 bis 41 Mitgliedern. Sie werden daher beobachten können, dass sich die Zusammensetzung des Plenums nach jedem Tagesordnungspunkt ändert. Die nicht im Plenarsaal anwesenden Abgeordneten nehmen in der Zeit, in der ihre Tagesordnungspunkte nicht debatiert werden, andere Gesprächstermine mit Verbänden und Besuchergruppen wahr, bearbeiten ihre Post oder nehmen an Gremiensitzungen teil. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 05.08.2008

(...) Ich habe mich sehr dafür eingesetzt, dass die reichlich komplizierten Voraussetzungen für eine Länderfusion, die Artikel 29 GG vorschreibt, deutlich reduziert und vor allen Dingen vereinfacht werden. Die CDU/CSU-Fraktion, und die Bundesregierung wollen in der Föderalismusreform II künftige Länderfusionen erleichtern. Ob dieses Vorhaben im Bundesrat auch die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit findet, ist noch nicht absehbar. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 27.06.2008

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich kann ich die Weiterleitung von Anfragen zu einem funktionierenden Callcenter nicht kritisieren. Voraussetzung ist natürlich, dass Anfragen dort auch kompetent beantwortet werden. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 18.08.2008

(...) Seit langem wird versucht, die Forderung nach Volksentscheiden auf Bundesebene umzusetzen. So brachte die rot-grüne Regierungskoalition schon 2002 einen Gesetzesentwurf zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ein. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 23.06.2008

(...) Ich habe deshalb auch keine Einkünfte aus diesem Beruf. Ich bin Lehrbeauftragter an der Universität Düsseldorf, erhalte aber kein Honorar, weil die Universität kein Geld hat, jedenfalls nicht für mich. Meine Tätigkeit in der Leo Baeck Foundation und in der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" ist strikt ehrenamtlich. (...)

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