Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas F. • 04.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 09.06.2010 (...) Die Entscheidung über die Zulassung gentechnisch veränderter Organismen erfolgt im so genannten Komitologieverfahren. Danach muss die Europäische Kommission dem Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit auf der Basis von Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit einen Vorschlag für die Zulassungsentscheidung übermitteln. (...)
Frage von Kurt H. • 03.05.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Günter S. • 02.05.2010
Antwort von Günter Krings CDU • 01.10.2010 (...) Die Mönchengladbacher Haushaltslage ist sicherlich nicht nur auf die unzureichende Ausstattung des Bundes zurückzuführen. Denn die durchschnittlichen Finanzierungsdefizite sind 2009 sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und Kommunalebene im allgemeinen zu verkraften gewesen. (...)
Frage von Helmut S. • 28.04.2010
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 21.11.2012 Sehr geehrter Herr Schibath,
Frage von Bernd T. • 28.04.2010
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 07.09.2010 (...) Diese Fachausschüsse tagen aber in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit, damit man hier auch lösungsorientiert arbeitet. Das Plenum, was sie als Bürger mitbekommen, dient dann dazu, für die Öffentlichkeit noch einmal die Bruchstellen im politischen Wettstreit zu verdeutlichen. (...)
Frage von Meinolf W. • 22.04.2010
Antwort von Jürgen Büssow SPD • 03.05.2010 (...) Auch bei der Kontrolle der Exekutive durch das Parlament, sind Verwaltungserfahrungen sehr hilfreich. Mein Lebensalter hab ich bisher nicht als mentales Problem ansehen müssen. (...)