Frage von Darius-Nikolaus K. • 16.04.2012
Antwort ausstehend von Rita Pawelski CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian L. • 16.04.2012
Antwort von Philipp Murmann CDU • 24.04.2012
(...) Ich hätte mir gewünscht, dass alle an der Beschlussempfehlung beteiligten Fraktion ebenso die Öffentlichkeit ruhig und sachlich informiert hätten. (...)
Frage von Frank H. • 08.04.2012
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 11.04.2012
Sehr geehrter Herr Hüttemann,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hanns H. • 29.03.2012
Antwort ausstehend von Claudia Winterstein FDP
Frage von Josef E. • 21.03.2012
Antwort von Herbert Reul CDU • 27.03.2012
(...) Nach dem Unionsrecht müssen EU-Bürger bei Reisen im Besitz gültiger Ausweisdokumente sein (Richtlinie 2004/38/EG). Hier ist bei Ablauf des Gültigkeitsdatums nur folgendes festgelegt: Für den Fall, dass der Personalausweis oder Reisepass, der die Einreise in ein Land ermöglicht hat, ungültig wird, darf dies nicht als Rechtfertigung gelten, die betroffene Person aus dem Aufnahmemitgliedstaat auszuweisen. (...)
Frage von Josef F. • 08.03.2012
Antwort ausstehend von Christian Magerl Bündnis 90/Die Grünen