Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Flo M. • 24.07.2017
Antwort von Roman-Francesco Rogat FDP • 28.07.2017 (...) Zur Förderung von Start-ups möchte ich nicht nur alle möglichen bürokratische Hürden senken und digital zugänglich machen, sondern vor allem ein bürokratiefreies Halbjahr einrichten, so dass sich Gründerinnen und Gründer zunächst voll und ganz ihrem Unternehmensprojekt verschreiben können. Um Unternehmensgründungen zu fördern müssen außerdem die Hochschulen und Oberstufenzentren flexibler werden um schon dort eine stärkere Unterstützung zu erfahren und die Gründerkultur frühzeitig zu fördern. (...)
Frage von Ralf F. • 21.07.2017
Antwort ausstehend von Gerhard Großkurth AfD Frage von Kai F. • 20.07.2017
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 10.08.2017 (...) Erstens sichern wir mit dieser Neuordnung die finanzielle Handlungsfähigkeit von Ländern und Kommunen nach dem Auslaufen des Solidarpakts. Mit 10 Milliarden Euro wird der Bund ab 2020 die Länder unterstützen. (...)
Frage von C. F. • 05.07.2017
Antwort von Ralf Briese Bündnis 90/Die Grünen • 14.01.2008 (...) Wenn also der Bürgerentscheid in den Kommunen vereinfacht werden soll, muss das über das Landesparlament erfolgen. Auch die Kommunalfinanzen sind sehr stark vom Land abhängig, wie z.B. über den gesetzlichen Finanzausgleich. (...)
Frage von Horst K. • 20.05.2017
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 02.06.2017 (...) anbei sende ich Ihnen das Schreiben, welches ich an alle Bürgerinnen und Bürger versendet habe, die mich bezüglich der Infrastrukturgesellschaft des Bundes angeschrieben haben. (...)
Frage von Horst H. • 20.05.2017
Antwort ausstehend von Jana Schimke CDU