Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stev Ötinger
Antwort von Stev Ötinger
FDP
• 28.08.2017

(...) Um den Rückgang der Kindertagespflegepersonen in ganz Deutschland entgegenzuwirken, setze ich mich für eine erneute Verlängerung der Sonderregelung des § 10 SGB V für Kindertagespflegepersonen zu den Beiträgen an die Krankenversicherung über 2018 hinaus ein, wonach Kindertagespflegepersonen nicht als hauptberuflich Selbständige anzusehen sind. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 16.08.2017

(...) Wenn Sie weiterhin fragen, was ich und die SPD-Bundestagsfraktion künftig für die verschuldeten Kommunen in unserer Region tun wollen, so antworte ich mit diesen drei Zielen: Stärkung der InveStärkung der Investitionskrafts durch die Investitionsprogramme in Höhe von sieben Milliarden Euro bereits geschehen ist. Zweitens brauchen wir eine weitere Entlastung von Sozialausgaben, wie dies durch die Übernahme der Grundsicherung und erhöhte Kostenübernahmen für Langzeitarbeitslose gemacht worden ist. (...)

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