Frage an Frank Henning von Andreas J. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr J.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu einer möglichen Nutzung der niedersächsischen Behörden-Infrastruktur für auf Distributed Computing basierende Softwaremodule. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort auf Ihre Anfrage.

Derzeit werden seitens der Landesregierung die Weichen für den digitalen Wandel in der Verwaltung gestellt. Die Landesregierung verfolgt das Ziel, Verwaltungsdienstleistungen für die niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger zu vereinfachen. Unter anderem soll ermöglicht werden, zukünftig immer mehr Verwaltungsvorgänge online abzuwickeln, als bürgernahe Alternative zum Behördengang.

Sie haben in diesem Zuge gefragt, inwiefern die zu überarbeitende Behörden-Infrastruktur für Software auf Basis des verteilten Rechnens genutzt werden kann, um ungenutzte Rechnerkapazitäten beispielsweise Projekten niedersächsischer Hochschulen oder Universitäten zur Verfügung zu stellen. Ich habe mich bei der Stabstelle Digitalisierung im Wirtschaftsministerium zu Ihrer Anfrage erkundigt und nachgefragt, ob entsprechende Überlegungen bestehen. Nach Auskunft der Stabstelle existieren derzeit in Niedersachsen keine Pläne, Rechenkapazitäten von Behördenrechnern für wissenschaftliche Zwecke zur Verfügung zu stellen.

Dies soll nicht bedeuten, dass es nicht zukünftig relevant werden könnte. Es ist jedoch davon auszugehen, dass auch die Rechner in den niedersächsischen Verwaltungen zukünftig ebenfalls einen steigenden Bedarf an Rechenkapazität haben werden, der für die Behördenvorgänge natürlich auch uneingeschränkt zur Verfügung stehen muss.

Einen noch viel wichtigeren Punkt möchte ich aber ebenfalls zu bedenken geben und ich gehe davon aus, dass er bei den Überlegungen zur Nutzung von Distributed Computing maßgeblich sein dürfte: die Datensicherheit.

Vorgänge, die in den niedersächsischen Behörden bearbeitet werden, umfassen oftmals höchst sensible Daten. Je weiter die Entwicklung der elektronischen Aktenführung in Niedersachsen voranschreitet, desto wichtiger ist auch ein umfassender Schutz vor Schwachstellen im IT-System der Behörden. Das Land muss daher entsprechende Vorkehrungsmaßnahmen treffen, um mögliche Cyberattacken auf die IT-Systeme des Landes abwehren zu können. Jetzt wie auch zukünftig muss das Landesdatennetz gegen Cyberangriffe und Datendiebstahl gewappnet sein. Ein wie von Ihnen vorgeschlagenes Softwareprogramm des Distributed Computing darf daher keine Schwachstellen auf den Behördenrechnern öffnen und diese verwundbar für Cyberattacken machen. Denn der Schutz der persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger muss in diesem Zuge höchste Priorität haben. Sollte die Landesregierung in Zukunft erwägen, ein solches Programm z. B. in Kooperation mit Hochschulen oder Universitäten zu nutzen, muss auch aus meiner Sicht zunächst glasklar feststehen, dass die Sicherheit der Daten der niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger dadurch in keinster Weise beeinträchtigt wird.

Viele Grüße
Frank Henning, MdL