Frage an Dorothee Bär von Lukas K. bezüglich Staat und Verwaltung
Hallo Dorothee Bär,
Meine Frage ist, wie sieht es mit der Rundfunkliezenz aus?. Ich sage mal kurz, was ich meine. Jeder der im Internet theoretisch einen Livestream starten kann, wo mehr als 500 Menschen zu sehen können, ist ja Rundfunklizenz Pflichtig, wie z.b. an Gronkh. Meine konkrete Frage ist, werden sie hier Änderung vornehmen wollen? Wie sieht der genaue Plan dafür aus? Ich meine man hört viel, dass sich dort was ändern muss, bloß momentan passiert nichts.
Welche Priorität hat diese Änderrung für sie? Sie sind ja die Ministerin für Digitales, deswegen können sie dort mehr machen als, wer anders.
Ich freue mich auf ihre Antwort, dies Bezüglich
Gruß
Lukas
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage an Frau Staatsministerin Dorothee Bär, MdB. Ihre Anfrage berührt den Aufgabenbereich von Frau Bär als Staatsministerin für Digitalisierung. Diese Aufgabe nimmt Frau Bär im Bundeskanzleramt wahr. Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse:
Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. Eine Weiterleitung ist uns aus datenschutzrechtlichen Gründen leider nicht möglich.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und viele Grüße
Ihr Abgeordnetenbüro von Dorothee Bär, MdB
Weitere Fragen an Dorothee Bär
Sobald eine beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition mehr als 50.000 Mitzeichnungen erhalten hat, wird das Anliegen öffentlich im Petitionsausschuss unter Anwesenheit der Petentin/ des Petenten sowie von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung beraten.
Eine Legalisierung illegaler Drogen, auch von Cannabis, lehne ich grundsätzlich ab.
In den letzten vier Jahren ist in Sachen Digitalisierung viel passiert. Bei unserem Maßnahmenkatalog namens „Umsetzungsstrategie“ wurden bereits 43% der Umsetzungsschritte erledigt und 46% zum Anlaufen gebracht.
einer pauschalen Legalisierung und Entkriminalisierung von Cannabis stehe ich grundsätzlich kritisch gegenüber. Denn dies würdenicht zu weniger, sondern zu mehr Konsum führen