Frage von Karl-Heinz B. • 20.05.2020
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 01.07.2020
(...) ich gebe Ihnen völlig Recht: auch in anderen Branchen bestehen Missstände, die es zu beheben gilt (...)
(...) ich gebe Ihnen völlig Recht: auch in anderen Branchen bestehen Missstände, die es zu beheben gilt (...)
(...) den Bund in den wesentlichen Zukunftsfragen stärker in die Verantwortung nehmen. (...)
(...) Unsere Demokratie, die Meinungs- und die Pressefreiheit funktionieren ohne jede Einschränkung. (...)
(...) Schulungen zur deeskalativen Konfliktbewältigung und die Einsatznachbereitung (auch durch Videoaufnahmen) sollen ungerechtfertigten Übergriffen vorbeugen bzw. diese ahnden. (...)
(...) wie die Regeln und Abläufe zur Ummeldung des Wohnsitzes während der aktuellen Pandemie aussehen. (...)
(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)