Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die grüne Fraktion war wegen der Zurückhaltung, digitale Gremien aus Gründen von Rechtsunsicherheit nicht anzuberaumen, mit der CDU-Fraktion im Gespräch, um Anpassungen anzustoßen. (...)

(...) Herr Brandner hält sich im Bundestag an sämtliche „Anordnungen“. Welche konkrete meinen Sie denn? (...)

(...) Und tatsächlich ergibt sich für die meisten meiner Beispielrechnungen eine Erhöhung, meist um den Faktor 1,8 bis 3, je nach Gemeinde, (...)

(...) In der Tat hat sich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit der Ablösung Hans-Georg Maaßens durch Thomas Haldenwang von einer in Bezug auf die AfD halbwegs objektiven Arbeitsweise in atemberaubendem Tempo verabschiedet. (...)

(...) leider liegt mir keine Gesamtübersicht aller Coronaverordnungen in ganz Deutschland vor und ich kann nicht beurteilen, ob es eine Verordnung gibt, in dieser das Zitiergebot nicht eingehalten wird. (...)