Frage an Stephan Brandner von Manuel S. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Brander,
ich habe eine Frage bezüglich der Coronapolitik:
Wo finde ich das zwingen erforderliche Zitiergebot in den Coronaverordnungen ?
Wenn dieses nicht vorhanden ist, sind alle grundrechteeinschränkenden Gesetze/Verordnungen nichtig (?).
Mit freundlichen Grüßen
Manuel Stiehle
Sehr geehrter Herr Stiehle,
leider liegt mir keine Gesamtübersicht aller Coronaverordnungen in ganz Deutschland vor und ich kann nicht beurteilen, ob es eine Verordnung gibt, in dieser das Zitiergebot nicht eingehalten wird. Vielleicht können Sie bezüglich dieser Frage etwas konkreter werden.
Beste Grüße
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Ja.
Wenn sie Fragen an Herrn Höcke haben, fragen Sie bitte Herrn Höcke
Mir ist nicht bekannt, dass die AfD sich dafür einsetzen würde
Danke für Ihre Frage. Allerdings kommentiert Herr Brandner in den sozialen Medien keinerlei Beiträge.