Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Staat und Verwaltung

Frage von Arnulf W. • 22.02.2021

(...) („Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum“), der Sitzungen des Gemeinderates in Videokonferenz erlauben sollte. (...)

Antwort von Friederike Benjes

Klimaliste • 09.03.2021

Wenn aus Sicht einiger Gemeinden die im letzten Jahr im Kraft getretene Änderung der Gemeindeordnung nicht ausreicht, um Rechtssicherheit zu gewährleisten, muss die neue Landesregierung mit ihnen in den Dialog gehen, um Mängel an der neuen Regelung zu beheben.

Frage von Arnulf W. • 22.02.2021

(...) („Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum“), der Sitzungen des Gemeinderates in Videokonferenz erlauben sollte. (...)

Antwort ausstehend von Chantal Graßelt

Volt

Frage von Arnulf W. • 22.02.2021

(...) („Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum“), der Sitzungen des Gemeinderates in Videokonferenz erlauben sollte. (...)

Antwort von Dieter Koch

ÖDP • 24.02.2021

(...) Die "Briefwahl" ist nicht zugelassen (...)

Frage von Arnulf W. • 22.02.2021

(...) („Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum“), der Sitzungen des Gemeinderates in Videokonferenz erlauben sollte. (...)

Antwort von Anja Plesch-Krubner

FREIE WÄHLER • 27.02.2021

(...) einen reibungslosen Ablauf der demokratischen Entscheidungsprozesse auf allen politische Ebenen zu gewährleisten (...)

Frage von Arnulf W. • 22.02.2021

(...) („Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum“), der Sitzungen des Gemeinderates in Videokonferenz erlauben sollte. (...)

Antwort von Doris Rothermel

WIR2020 • 23.02.2021

(...) WiR2020 ist für die sofortige Beendigung des Lockdowns. (...)

Frage von Peter O. • 22.02.2021

(...) Wie fühlen SIE sich, wenn Sie merken, dass Ihre Bedeutung als Abgeordneter in der aktuellen gesellschaftlichen Situation unbedeutend geworden ist? (...)

Antwort ausstehend von Sarah Buddeberg

DIE LINKE

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