Aktuell gibt es lediglich wohl einige technische Fragen zu klären, bevor die Stellungnahmen veröffentlicht werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars W. • 31.05.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 12.06.2024
Frage von Erhard J. • 31.05.2024
Antwort ausstehend von Steffi Lemke Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Marius M. • 30.05.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 06.06.2024
Wie ich Ihnen bereits in den Antworten auf Ihre vorangegangenen Fragen erläuterte, sind die Widersprüche für die Dauer des Gesetzgebungsverfahrens zur Alimentation ruhend gestellt.
Frage von Fabian G. • 29.05.2024
Antwort von Max Schad CDU • 13.06.2024
Bezugnehmend auf den von Ihnen angesprochenen Vorfall möchte ich Ihnen versichern, dass sowohl die aktuelle als auch die vorangegangenen Landesregierungen sehr sensibel auf Vorwürfe reagieren.
Frage von Marius M. • 27.05.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 30.05.2024
Die Widersprüche sind nach meiner Kenntnis für die Dauer des Gesetzgebungsverfahrens zur Alimentation ruhendgestellt. Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung dazu dauern an. Es handelt sich hier keinesfalls um eine Verzögerungstaktik.
Frage von Jarkko O. • 22.05.2024
Antwort von Hannes Gnauck AfD • 24.05.2024
Unser Grundgesetz ist hervorragend.