Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Tempel
Antwort von Frank Tempel
DIE LINKE
• 16.09.2009

(...) B. von Programmen und Strategien der NSDAP und der heuNSDAP NPD weisen so deutliche Übereinstimmungen auf, dass sie auch für skeptische Zuhörer (z.B. Jugendliche) nicht von der Hand zu weisen sind. (...)

Antwort von Johannes Frackowiak
FDP
• 17.09.2009

(...) Besser als auf rechtsradikale Provokationen nur zu reagieren, ist aus meiner Sicht, eigene Angebote zu schaffen. Der Runde Tisch in Greiz bietet da vernünftige Ansätze. Von Menschen, die glaubwürdig für den Rechtsstaat eintreten, muss man natürlich die Akzeptanz rechtsstaatlicher Prinzipien erwarten dürfen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.09.2009

(...) Da ich die Information über andere Länder von unserem zuständigen Bereich habe, habe ich dort nachgefragt. Mit Sicherheit kann ich allerdings sagen, dass die Schusswaffen der Sportschießvereine der DDR in den Vereinen sicher gelagert waren. Jägerinnen und Jäger hatten ihre Waffen allerdings auch zu Hause. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 21.09.2009

(...) Das Phänomen eines "Dienstleistungsmonopols", also die entstehende Abhängigkeit von einem Hersteller und seiner Produktstrategie, kann tatsächlich beim Einkauf eines proprietären Produktes entstehen. Sie ist dann zwangsläufige Folge einer entsprechenden Vergabeentscheidung und muss deshalb auch vorab bedacht werden. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2009

(...) Ihre Kernaufgabe in internationalen Einsätzen ist es zu stabilisieren und zu schützen, um nicht kämpfen zu müssen. Militärischen Abenteuern wie dem Irak-Krieg, Ressourcenkriegen oder Bundeswehreinsätzen im Innern erteilen wir eine Absage. Die Bundeswehr muss zur Hauhaltskonsolidierung, Rüstungskontrolle und Abrüstung beitragen und auf Standorte wie das "Bombodrom " bei Wittstock unverzüglich verzichten. (...)

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