Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 14.01.2010

Sehr geehrter Herr Pohl,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU
• 18.01.2010

(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 19.01.2010

(...) Gestern hat auch die Bundeskanzlerin in der gemeinsamen Sitzung des Bundeskabinetts mit dem israelischen Kabinett auf eine umfassende Friedenslösung gedrängt. Allerdings darf auch nicht übersehen werden, dass Israel der einzige Staat in der Region mit langer demokratischer Tradition ist. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.01.2010

(...) ich unterstütze die Bundesregierung in ihrem Vorhaben, baldmöglichst die Verwendung von Körperscannern zur Sicherheitsüberprüfung an deutschen Flughäfen zu unterstützen, sofern die genannten Bedingungen erfüllt sind: technische Zuverlässigkeit, gesundheitliche Unbedenklichkeit und Schutz der Persönlichkeitsrechte durch schematisierte Abbildung. Wenn es soweit ist, bin ich selbstverständlich bereit, mich - wie jedermann - dieser Form der Überprüfung zu unterziehen. (...)

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