Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Januar 2010 mitgeteilt, deshalb antworte ich Ihnen heute abschließend zu diesem Themenbereich. Scientology wird wegen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele nach wie vor von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Das gilt insbesondere auch für das "Office of Special Affairs" (OSA), das die Verfassungsschutzbehörden als "Geheimdienst" der Scientology-Organisation ansehen. (...)

(...) Ich bin der Überzeugung, dass die Wehrpflicht nicht mehr über eine sicherheitspolitische Grundlage verfügt. Aber auch unter den demographischen Gesichtspunkten spricht einiges für die Aussetzung der Wehrpflicht. Um jedoch zu garantieren, dass die Bundeswehr den Nachwuchs bekommt, welchen sie benötigt und verdient hat, muss sie mit Wirtschaft und Industrie in den Wettbewerb um die besten Köpfe treten. (...)

(...) Die SPD tritt nicht für eine Beibehaltung der Wehrpflicht ein, sondern sie befürwortet ihre Weiterentwicklung, die wesentliche Vorteile der allgemeinen Wehrpflicht erhält und diese mit Elementen eines Freiwilligendienstes kombiniert. Dazu haben wir ein Modell entwickelt, über dass Sie sich unter http://www.rainer-arnold.de/pdf/spd_wehrdienstmodell.pdf gerne näher informieren können. (...)

(...) Die vielen Gerüchte und Verschwörungstheorien, die sich um diese Konferenzen ranken, scheinen mir aber doch etwas übertrieben. Ich habe grundsätzlich nichts daran auszusetzen, wenn sich Politiker, führende Wirtschaftsvertreter und bedeutende Persönlichkeiten aus anderen gesellschaftlichen Bereichen zum Meinungsaustausch treffen. (...)