Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 15.07.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 22.07.2010 (...) Eine Laufzeitverlängerung würde es definitiv leichter machen, die Klimaschutzziele zu erreichen, und das Bruttoinlandsprodukt erhöhen (Entlastung bei Energieimporten, Stromkosten und Strompreisen). Dies ist jüngst erst wieder in einem wissenschaftlichen Gutachten des Zentrums für Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim eindrucksvoll aufgewiesen worden: http://www.zew.de/de/presse/presse.php?action=article_show&LFDNR=1500 (...)
Frage von Dr. Andreas van A. • 14.07.2010
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2010 (...) Im Übrigen haben wir die Dauer des Grundwehrdienstes in der rot-grünen Koalition zum 01.01.2002 auf neun Monate reduziert. Schon damals hätten wir die Wehrpflicht lieber beendet als verkürzt, konnten uns aber leider nicht gegen unseren damaligen Koalitionspartner durchsetzen. (...)
Frage von Alexander S. • 12.07.2010
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 14.07.2010 (...) Diese Leistung kann und wird mit De-Mail ab dem 01. (...) Dokumente müssen dann nicht mehr per Brief verschickt werden um eine Vertragsbindung einzugehen, sondern können ebenfalls per De-Mail übertragen werden. (...)
Frage von Jaime G. • 05.07.2010
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 06.07.2010 (...) Als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Hamburg-Mitte bin ich sehr unglücklich über die Streichungen des schwarz-grünen Senats in der Kinder- und Jugendarbeit. Allein im Bereich des Jugendhilfeausschusses HH-Mitte wurden in den letzten Jahren 1,7 Millionen Euro gekürzt. (...)
Frage von Helmut E. • 30.06.2010
Antwort ausstehend von Heribert Rech CDU Frage von Georg P. • 26.06.2010
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 02.07.2010 (...) Die Diskussionen über die möglichen Ergebnisse der Strukturreform der Bundeswehr werden leider immer auf die Frage der Wehrpflicht verkürzt, aber sie ist in Wahrheit nur eine Teilfrage eines neuen Gesamtansatzes. Die Begründung für die Einführung der Wehrpflicht war nicht allein eine gesellschaftpolitische, sondern insbesondere eine verteidigungspolitische. (...)